Eine Woche gab's keine neuen Lenovo-PCs mehr für deutsche Nutzer: Nokia gewann vor Gericht.Schock für Lenovo Ende Oktober: Nokia errang vor Gericht gegen Lenovo einen monumentalen Sieg, der einem der erfolgreichsten PC-Hersteller der Welt den Boden unter den Füßen wegzog. ImOnline-Shop des Unternehmenshieß es nur: "Es tut uns leid! Wir können aktuell nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten." Das war kein Scherz, sondern das Ergebnis eines bitteren Urteils eines Münchener Richters. Lediglich Monitore und Zubehör waren von dem Verbot ausgenommen, den Rest durfte Lenovo in Deutschland nicht vertreiben. Der Grund: Nokia hält das Patent am H.264-Codec, einem weltweit genutzten und gängigen Bestandteil moderner Computer. Und Lenovo wehrt sich seit geraumer Zeit gegen die für das Unternehmen offenbar inakzeptablen Forderungen der Finnen, um die Lizenz für dessen Nutzung zu erhalten. Doch Nokia hat nun die Oberhand und Lenovo hatte einen leeren Shop. Jetzt aber hat Lenovo Glück im Unglück: Das Oberlandesgericht München setzte das Urteil gegen die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung aus und Lenovo darf für die Dauer der Berufung in Deutschland wieder verkaufen.Nokia versus Lenovo: Jeder im Recht?GegenüberBloombergerklärt Angreifer Nokia, dass rechtliche Schritte niemals das Ziel gewesen seien, aber Lenovo bislang nicht an einer Diskussion habe teilnehmen wollen, um eine Einigung zu erzielen. Die Tür, so Nokia weiter, stehe Lenovo jederzeit offen. Lenovo wiederrum kommentiert, dass Nokia sich nicht fair verhalte und die Lizenzen für eine derartige Kerntechnologie nicht zu branchenüblichen Konditionen anbiete. Dies, so Lenovo weiter, bedrohe den Umgang mit bisherigen Patenten, die unumgänglich für die Entwicklung neuer Technik seien und daher trotz klarem Eigentümer anderen Firmen zugänglich sein müssten.Lenovo bezieht StellungDie aktuell erfolgte Aussetzung des Verkaufsstopps kommentiert Lenovo wie folgt: "Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird. Die Aussetzung gilt für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das Urteil im Fall des Nokia-Patents H.264. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren. Dies ist ein richtungweisender Fall für die ganze Technologiebranche und einer, den wir weiterhin anfechten, da er die zukünftigen Voraussetzungen dafür schafft, dass unangemessene globale Patentlizenzgebühren den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht behindern."
December 26,2021 Post by :Luka Müller